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CDU im Irrtum

Unlängst erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Egon Primas, dass Außenminister Guido Westerwelle in Punkto Vertriebene eher die polnischen, als die deutschen Interessen vertrete.

Dass dem nicht so ist, erklärte jetzt der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen in Nordhausen, Manuel Thume. "Am 8. Januar 2010 konnte man in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung lesen, dass die CDU in Persona durch den Staatsminister für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, Neumann, wohl bereits im Jahr 2008 gegenüber der polnischen Vertreter erklärt haben soll, dass Frau Steinbach nicht in Betracht gezogen wird." so Thume.

Explizit ging es wohl darum (Zitat): "… man habe damals vereinbart, auf beiden Seiten alle Personen "aus dem Spiel zu entfernen", die bis dahin durch "xenophobe Haltung" oder "Mangel an Fingerspitzengefühl" die bilateralen Beziehungen belastet hätten. Beide Seiten hätten zwar davon abgesehen, "mit dem Finger" auf einzelne Personen zu zeigen, und so sei auch der Name Steinbach damals nicht explizit genannt worden. Dennoch sei "für erfahrene Leute" - und Staatsminister Neumann sei ein erfahrener Mann - klar gewesen, dass Warschau vor allem sie meinte." So kann es in der FAZ nachgelesen werden.

"Es ist doch also nur folgerichtig, dass der jetzige Außenminister die politische Linie und Haltung der damaligen Außenpolitik fortführt." so JuLis-Chef Thume weiter. Die CDU tue sich keinen Gefallen, wenn sie den eigenen Koalitionspartner angreift. Es wäre vielmehr wichtiger, dass man die gemeinsamen Ergebnisse der erfolgreichen Tigerenten-Koalition nach außen trägt. Es werde gute Arbeit geleistet – leider werde das nicht gut nach außen transportiert "Wir sollten unser Augenmerk mehr auf unsere Leistungen werfen und nicht Politik zu Lasten des Koalitionspartners betreiben." so Manuel Thume abschließend.

Aktualisiert (Donnerstag, den 28. Januar 2010 um 15:07 Uhr)

 
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